Gastbeitrag von Thilo Sekol
Die Bürger können es derzeit in den Medien und im Ort verfolgen, Hirschberg hat wieder ein Thema. Die Einwohner sollen zum ersten Mal in einem Bürgerentscheid entscheiden.
Es sind viele Punkte die einen verwundern, ja eigentlich traurig stimmen, denn es wird wieder einmal ein Ort gespalten. Ein Ort, der es in Zukunft eigentlich sehr nötig hat, zusammen und mit großer Mehrheit einige richtungsweisende Entscheidungen zu fällen.
Was als erstes auffällig ist, ist die Tatsache, dass den Bürgern nicht alle notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt werden. Und somit kann jede Seite (Befürworter oder Gegner der Gemeinschaftsschule) dies gnadenlos für sich interpretieren oder gar ausnutzen.
Was evtl. fehlt ist:
- Eine Befragung bzw. Umfrage der Eltern der Grundschulen im Vorfeld (Heddesheim und Hirschberg). Es hätten diese gefragt werden können, ob sie sich grds. vorstellen könnten, ihr Kind in Zukunft auf die angedachte Gemeinschaftsschule zu senden. Klar, die Antworten sind nur eine Momentaufnahme und statistisch nicht haltbar aber man hätte zumindest einmal eine Daten-Basis bzw. eine weitere Information, die bei der Entscheidung helfen könnte.
- Eine Information, wie viele Schulen es wirklich im Umfeld mit gleichem pädagogischem Konzept angedacht werden für die kommenden Jahre. Vielleicht ist die Schule erst einmal die einzige mit dem Konzept?
- Eine vernünftige Diskussion, wie finanziert werden kann und ein konkretes Suchen nach Alternativen. Wir reden um eine Zusatz-Investition von ca. € 1,3 Mio. Hirschberg hat Gebäude und Grundstücke mit einem Wert von ca. € 25 Mio. Wäre es da nicht möglich einmal ein paar Alternativen zu simulieren und abzuwägen? Haben wir einen detaillierten Belegungsplan, wann welche Vereine oder Gruppen welche Gebäude bzw. Räumlichkeiten in Hirschberg wann nutzen? Kann man hier ggf. ein oder mehrere Gebäude und Grundstücke verkaufen bzw. zusammenlegen, um die Zusatzinvestition zu finanzieren? Könnte man ggf. daraufhin überlegen, wie die Nutzung der Gebäude so gestaltet/optimiert werden kann, dass dennoch alle Interessenten unterkommen und wir den Kindern eine Chance für eine neue Schule geben (ohne neue Kreditaufnahme)? Ist es nicht eine Frage des gemeinsamen Wollens? Macht nicht die Struktur eines Ortes das Zusammenhalten und gemeinsam helfen aus?
- Eine Veröffentlichung des Vertrages „Zweckverband Werkrealschule“ Was ist der Inhalt des Vertrages über den Zweckverband? Was steht konkret dort als Ziel für die nächsten Jahre? Wie sind die Kündigungsfristen? Ein Zweckverband ist eine langfristige Entscheidung, eine Kündigung nicht einfach möglich (siehe Urteil 1. Senat des Verwaltungsgerichtshof von Baden Württemberg vom 20.03.1989, Aktenzeichen 1 S247/87).
Hirschberg wird auf schwierige Zeiten zugehen. Wir werden uns verkleinern, allein bis zum Jahre 2030 um ca. 9,7% weniger Einwohner (Quelle: stat. Landesamt BW). Hirschberg blutet aus, der Einzelhandel hat es schwer zu bestehen, Vereine werden weniger Zulauf haben. Wir werden weniger Kinder haben. Ja, evtl. müssen wir in Zukunft darüber entscheiden, welches Angebot wir im Ort noch aufrecht erhalten können.
Aber was tun wir dagegen? Abwarten? Haben wir jemals darüber nachgedacht, eine Image- und Werbekampagne aufzunehmen, damit wir nicht weiter an Bevölkerung verlieren? Was sind die konkreten Maßnahmen? Weniger Bürger bedeutet weniger Zuschüsse vom Land (Stichwort Finanzausgleich bzw. Schlüsselzuweisung). Wir sind aber in hohem Maße abhängig von Landeszuschüssen, da wir nur 36% eigene Einnahmen haben (u.a. aus der Gewerbesteuer; zum Vergleich: Walldorf hat 56% eigene Einnahmen allein aus der Gewerbesteuer).
Oder anders gesagt: müssen wir nicht dafür werben, dass wir in Zukunft noch attraktiv sind? Wir gehen immer weiter in die Fläche, die Siedlungs- und Verkehrsfläche hat seit 1988 um 45% zugenommen, die Bevölkerung aber um 1,2% abgenommen (Quelle: stat. Landesamt BW). Das bedeutet, wir scheinen nicht attraktiv genug zu sein, sonst würde bei steigender Flächenversiegelung ja auch die Bevölkerung wachsen. Ist daher vielleicht eine weiterführende Schule ein attraktives Angebot für Familien? Könnte man diese Investition in eine Schulform nicht auch als „Werbe- & Imageverbesseungs-Kosten“ sehen? Dann sieht die Sichtweise bzgl. der Kosten schon mal anders aus. Noch einmal: was macht Hirschberg für junge Familien attraktiv? Ein sterbender Handel? Schließung von Schulen?
Über die Finanzierung kann lange diskutiert werden. Ja, Hirschberg hat auf der einen Seite 25 Mio. werthaltiges Vermögen in Form von Grundstücken und Gebäuden und auf der anderen Seite eine steigende Verschuldung (seit 2005 sind die Schulden um über 5.300% gestiegen, allein unter der Amtszeit von Herrn Just um ca. 214%). Aber das war bis dato doch kein Problem? Hat es Jemanden interessiert oder gestört? Wieso bei einem Gebäude, welches ggf. auch anders genutzt werden kann?
Die Zahlen sind verwirrend, die Darstellungen unfair. Was sind nun die konkreten Zusatzkosten: € 1,7 Mio.? Aber es gibt einen Zuschuss (nur für die Gemeinschaftsschule oder insgesamt?). Muss man denn den Zuschuss nicht aufteilen, um fair die Aufwendungen darzustellen? Warum wird auf S. 16 der Information der Verwaltung die Verschuldung mit den Spalten „1.07.2013“ und „Evtl.“ dargestellt? Haben wir nun am 1.07.2013 konkret gebuchte Schulden oder nicht? Was heißt „Evtl.“? „Evtl. 1.07.2013“ oder „Evtl. wann“? Warum ist man auf der einen Seite konkret, auf der anderen Seite verwirrend? Ist das fair für Leute, die nicht täglich mit Zahlen zu tun haben aber eigentlich entscheiden sollen?
Eine andere (verwirrende?) Darstellung: angenommen es geht um eine Zusatzinvestition für die Gemeinschaftsschule in Höhe von € 1,7 Mio. abzüglich dem Landeszuschuss von ca. € 300 Tsd. Euro, also netto ca. € 1,4 Mio Euro. Eine Investition ist langfristig, die Ausgabe einmalig. Die Sichtweise muss getrennt werden.
Wenn man einmal annimmt, dass in den nächsten Jahren je 40 Schüler die Gemeinschaftsschule besuchen so sind das insgesamt 400 Schüler bis 2023. Wird die o.a. Summe durch die gesamte Anzahl der besuchten Schüler in dem Zeitraum geteilt kommen wir auf eine Investition von
1,4 Mio. / 400 Schüler = 3.500,- Euro im Durchschnitt pro Schüler und Jahr oder aber
ca. 0,37 Euro Aufwand pro Bürger
(bei angenommenen 9.500 Einwohnern), die in 10 Jahren pro Schüler investiert werden
Andere Rechnung (noch mehr Verwirrung):
Gemäß der o.a. Beispiel-Rechnung kostet ein Schüler evtl. € 3.500,- pro Jahr, wenn die Investition über einen Zeitraum von 10 Jahren betrachtet wird und 10 Jahre 40 Schüler die Gemeinschaftsschule besuchen.
Das bedeutet 40 Schüler kosten 40 x € 3.500,- oder aber € 140.000,-, also ca. € 14,- pro Bürger und Jahr oder aber ca. € 1,23 pro Monat und Bürger oder aber ca. 4 Cent pro Tag und Bürger.
Wir haben nicht 4 Cent pro Bürger und Tag für Bildung im Ort übrig?
Die korrekte Darstellung der Finanz- und Bilanzsituation der Gemeinde durch die Investition wäre aber wie folgt:
Wenn eine Gemeinde eine Investition in ein Gebäude von 1,4 Mio. Euro vornimmt, dann kostet es etwas. Entweder hat man genügend Eigenkapital oder man muss sich verschulden. Das kennen z.B. alle Häuslebauer.
Reine Kosten sind für eine Gemeinde, die ja nun wie ein Unternehmen bilanziert, die Kosten für Zinsen und die Abschreibungen auf das Gebäude. In einer hier dargestellten Beispielrechnung bei 3% Zinskosten und 2% Abschreibungen ca. 70.000 Euro pro Jahr.
DAS SIND DIE WIRKLICHEN KOSTEN, DIE PRO JAHR IN DER GEMEINDE DEN HAUSHALT BELASTEN!!!
1. Abschreibungen
pro Jahr (50 Jahre)
2% der Investitionssumme -28.000,00 €
2. Zinsen
Zinsen für den Kredit -42.000,00 €
Summe Aufwand Haushalt pro Jahr -70.000,00 €
Auf der Bilanzseite, die ja die Vermögens- und Schuldensituation darstellt, würde auf der Vermögensseite (Aktiva) ein neues Gebäude mit Anfangswert in Höhe der Investitionssumme stehen und als Gegenposten auf der Schuldenseite der Kredit. Es ist ja quasi eine 100% Finanzierung. Das bedeutet konkret, die Vermögenssituation ändert sich erst einmal nicht in der Gemeinde. Effekt für die Gemeinde also erst einmal = Null.
Auswirkungen auf die Bilanz der Gemeinde Hirschberg
1. Aktiva
Vermögen
Zugang Gebäude 1.400.000,00 €
Erhöhung der Aktiva 1.400.000,00 €
2. Passiva
Zugang Verbindlichkeiten 1.400.000,00 €
Erhöhung der Passiva 1.400.000,00 €
Auf der reinen Liquiditätsbetrachtung hat die Verwaltung recht, Hirschberg muß Geld in Höhe von 1,7 Mio. Euro haben. Aber das ist unerheblich, die Gemeinde bekommt ja einen Gegenwert in Höhe der Summe in Form eines Gebäudes. Das Geld wird quasi anders angelegt, Gebäude gegen Schulden.
Die Beispiele zeigen: Zahlen kann man positiv oder negativ verkaufen. Neutrale Darstellungen sehen anders aus. Es wird nicht getrennt zwischen Aufwand und Ausgabe. Das ist aber ein Unterschied. Das eine ist Zu- bzw. Abfluß von liquiden Mitteln, das andere die Darstellung und Verteilung der Kosten in den Büchern.
Ferner wird von der Verwaltung über weitere Aufgaben gesprochen. Ist die Darstellung fair, wenn die Verwaltung Pflichtaufgaben nennt und hier alles miteinander vermischt, nur um die Finanzlage negativ erscheinen zu lassen? Warum gibt die Verwaltung im gleichen Atemzug nicht zu, dass sie über Jahre keine entsprechenden Rückstellungen im Haushalt gebildet hat (was sie nicht muss aber was jeder Kaufmann, der vorsichtig und nachhaltig wirtschaftet, berücksichtigt)? Hätten wir in der Vergangenheit nachhaltig und vorsichtig gewirtschaftet, hätten wir jedes Jahr entsprechend Rückstellungen für in Zukunft verpflichtende Aufgaben (z.B. Sanierung von Kanalisation) gebildet und ggf. noch einen Teil für „unvorhergesehene Aufgaben“, dann würden wir nun nicht über Geld reden. Haben wir aber nicht. Daher kann man der Verwaltung hier keine gute Note ausstellen für nachhaltiges handeln und schon gar nicht eine Absolution erteilen, getreu dem Motto „wir haben kein Geld und können daher keine weiterführende Schule erhalten“. Hirschberg hat schlecht gewirtschaftet und die Kinder sollen dafür büßen?
Interessant erscheint auch die Darstellung der Parteien, die sich gegen den Erhalt einer weiterführenden Schule am Ort aussprechen. Da wird argumentiert, dass es ein gutes Angebot in den umliegenden Gemeinden an Schulen gibt. Daher benötigen wir keine Schule, die Kinder gehen in die Nachbarorte. Es könnte aber auch argumentiert werden: WEIL WIR KEIN ANGEBOT IM ORT HABEN MÜSSEN DIE KINDER IN DIE ANDEREN ORTE ZUR SCHULE GEHEN. Es ist immer eine Frage der Sichtweise.
Ferner: Supermärkte gibt es doch auch in den Nachbarorten, viele Bürger nutzen diese. Warum brauchen wir dann einen Markt im Ort? Die anderen Märkte sind doch auch erreichbar? Das Beispiel zeigt, wie flach die Argumentation ist.
Unverständlich erscheint u.a. die Argumentation der CDU im Ort. Hat dieser Ortsverband jemals den Bundes-parteitagsbeschluss vom 24. Bundesparteitag in Leipzig, November 2011 gelesen? Da heißt es u.a. auf Seite 17:
„…Zu häufig prägen Auseinandersetzungen über Fragen der Schulstruktur die Bildungsdebatte und verunsichern damit Eltern, Lehrer und Schüler. Auch die aus politischen Gründen in manchen Ländern damit einhergehende Bevorzugung bestimmter Schulformen, trägt nicht zum Schulfrieden bei. Gleichzeitig beobachten wir in vielen Teilen unseres Landes eine schwindende Bereitschaft von Eltern, ihre Kinder an der Hauptschule anzumelden. Vor diesem Hintergrund ist es unser Ziel, das differenzierte Schulsystem zukunftsfähig zu machen, indem wir eine Antwort auf die demographische Herausforderung geben und zugleich den Anforderungen eines modernen und attraktiven Bildungssystems gerecht werden.
Mit dem Ziel, ein differenziertes, leistungsorientiertes und wohnortsnahes Bildungsangebot auf Dauer zu sichern, entwickelten eine Reihe von Bundesländern neben dem Gymnasium attraktive Schulformen, in denen die Bildungsgänge von Haupt- und Realschulen unter einem Dach angeboten werden. Dabei wird die Durchlässigkeit zwischen diesen beiden Bildungsgängen weiterentwickelt. Diese Schulformen haben sich in vielen Untersuchungen als sehr leistungsfähig erwiesen und stärken das differenzierte Schulwesen gegen die Einheitsschule. Nach dem Haupt- und Realschulabschluss führt der Weg entweder in die Berufsausbildung oder zur Allgemeinen Hochschulreife. Eine einheitliche Bezeichnung für diese Schulform in allen Ländern – zum Beispiel Oberschule – wäre wünschenswert. Darüber hinaus stehen wir zu Haupt- und Realschulen sowie integrativen Schulformen, wo diese funktionieren und dem Elternwillen entsprechen.“
Aha, die CDU ist offen für neue Bildungssysteme, die CDU steht hinter dem Elternwillen aber nicht ihr Ortsverband in Hirschberg? Ist es nicht so, dass Bundesparteitagsbeschlüsse eine gewisse Bindung für die gesamte Partei haben (sonst würde der demokratische Prozess einer solchen Organisation ja missachtet, denn dafür wählt man ja Delegierte, die entsprechend den Parteiwillen der Basis in höheren Gremien vertreten und in Ihrem Namen abstimmen). Scheinbar hat dies nur die CDU in Heddesheim verstanden, nicht aber ihre Hirschberger Kollegen. Parteisolidarität und Zusammenhalt sieht anders aus.
Über die Schulform lässt sich unterschiedlicher Meinung sein, es ist auch nicht zielführend bzw. wird nicht zielführend sein. Entscheidend ist, dass den Kindern eine Zukunft und Perspektive gegeben wird. Kinder können nicht unter finanziellen Gesichtspunkten betrachtet werden. Kein Elternteil setzt Kinder in die Welt und denkt an die Kosten. Wir wissen nie, was die Bildung heute den Kindern morgen bringt und wo sie ihre Bildung letztlich einsetzen (evtl. gar nicht in Deutschland, dann haben wir theoretisch unter reinen Kostengesichtspunkten eine Fehlinvestition durchgeführt, denn die Früchte ernten andere Länder und Menschen). Aber wir wissen, dass alle Menschen in Deutschland eine faire Chance bekommen sollten. Das ist das Prinzip einer sozialen Marktwirtschaft, die unserem Land über Jahre Wohlstand verschaffen und durch manche Krise geholfen hat.
Bildung ist vielfältig, die Zeiten ändern sich. Wenn wir nicht offen für neue Formen der Bildung sind, wie wollen wir im globalen Wettbewerb mithalten? Wie wollen wir ungenutzte Potentiale heben bei Kindern, die wir bis dato vernachlässigt haben? Hat nicht jedes Kind ein Recht so ausgebildet zu werden, wie es seinen Neigungen und Fähigkeiten entspricht? Und selbst wenn es nur wenige Kinder sind, die in diese Schule gehen werden, dann haben wir doch diesen eine gute Bildung gemäß ihren Fähigkeiten beschert? Was gibt es schöneres als glückliche Kinder, die sagen „Schule hat Spaß gemacht“? Das ist nicht wie oben dargestellt ca. 4 Cent pro Bürger und Tag in 10 Jahren wert?
Es gibt noch einen weiteren Aspekt. Das Thema Zweckverband Hirschberg und Heddesheim. Wenn wir die Schule nicht im Ort haben und die Werkrealschule evtl. aufgegeben oder auslaufen wird, dann würde logischerweise eine Kündigung des Zweckverbandes sinnvoll erscheinen. Evtl. geht das, die Hürden liegen hoch (siehe o.a. Urteil). Aber was für ein Imageschaden für die Gemeinde! Erst geht Hirschberg einen Zweckverband ein, dann steigt die Gemeinde ggf. wieder aus. Der Ausstieg und der Imageschaden bei einem angestrebten Ausstieg aus dem Zweckverband für die Gemeinde Hirschberg wären wie erwähnt sehr hoch. Ein Zweckverband ist eine langfristige Verbindung von Gemeinden. Wer möchte in Zukunft mit Hirschberg noch eine solche Verbindung eingehen, wenn sich die Gemeinde nach kurzer Zeit ggf. wieder anders entscheidet und aussteigen möchte? Wir werden aber im Zeitalter der Demographie und damit mit sinkender Bevölkerung Zweckverbände in Zukunft brauchen, um als eigenständige Gemeinde zu überleben! Hirschberg würde sich als verlässlicher Partner an der Bergstraße blamieren.
All diese Punkte stimmen einen nachdenklich. Es liegt an der Entscheidung der Bürger, hier eine vernünftige Korrektur der Missstände in Verwaltung und Gemeinderat einzuleiten.
Thilo Sekol lebt mit seiner Familie in Großsachsen. Er ist Mitinitiator der Bürgerinitiative Sterzwinkel. Thilo Sekol ist Betriebswirt und arbeitet im Bereich Unternehmensberatung.
Die Redaktion dieses Blogs weist darauf hin, dass es sich um einen Meinungsbeitrag von Herrn Sekol handelt, der nicht ausdrücklich die Position der Grünen Liste Hirschberg wiedergeben muss. Wir hielten seine Argumentation aber für so nachdenkenswert, dass wir ihm gerne einen Platz in unserem Blog, im Sinne einer offenen Diskussion zum aktuellen Thema Bürgerentscheid Gemeinschaftsschule für seine Ausführungen zugestanden haben.